Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Sanitär-, Heizung- und Klimatechnik Niedermeyer, Birkensteige 1, 91448 Emskirchen (nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Auftraggeber").
1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für Leistungen des Auftragnehmers im Bereich Sanitär, Heizung und Klima gegenüber Verbrauchern und Unternehmern. Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist, wer bei Vertragsschluss in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Entgegenstehenden Bedingungen des Auftraggebers wird widersprochen; sie gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers.
2. Vertragsschluss
Angebote und Kostenvoranschläge des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Ein Vertrag kommt durch die Auftragserteilung des Auftraggebers und deren Annahme durch den Auftragnehmer – auch durch Beginn der Ausführung – zustande.
3. Leistungsumfang und Mitwirkung des Auftraggebers
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem Auftrag bzw. dem zugrunde liegenden Angebot. Der Auftraggeber stellt den für die Ausführung erforderlichen Zugang sowie die notwendigen Anschlüsse (insbesondere Strom und Wasser) unentgeltlich zur Verfügung. Mehraufwand, der durch fehlende oder unzureichende Mitwirkung entsteht, kann gesondert berechnet werden.
4. Preise
Gegenüber Verbrauchern verstehen sich die Preise als Endpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Unternehmern verstehen sich die Preise netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Sofern kein Festpreis vereinbart ist, erfolgt die Abrechnung nach Aufwand (aufgewendete Arbeitszeit zum vereinbarten Stundensatz zuzüglich Material). Anfallende Anfahrtskosten werden gesondert ausgewiesen. Etwaige Zuschläge, insbesondere im Notdienst, werden dem Auftraggeber vor Ausführung mitgeteilt. Kostenvoranschläge sind unverbindlich; zeichnet sich eine wesentliche Überschreitung ab, wird der Auftraggeber vorab informiert.
5. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei größeren Aufträgen können Abschlagszahlungen nach Baufortschritt oder eine Anzahlung vereinbart werden. Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Regelungen.
6. Termine und Fristen
Termin- und Fertigstellungsangaben sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Verzögerungen infolge höherer Gewalt, Lieferengpässen oder anderer vom Auftragnehmer nicht zu vertretender Umstände verlängern die Ausführungsfristen angemessen.
7. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Ist der Auftraggeber Unternehmer, hat er offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung bzw. Abnahme, schriftlich anzuzeigen. Im Gewährleistungsfall ist dem Auftragnehmer zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung zu geben.
8. Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Haftungsregelungen bleiben unberührt.
9. Eigentumsvorbehalt
Geliefertes und eingebautes Material bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Auftragnehmers, soweit dies rechtlich zulässig ist.
10. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung.
11. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Der Auftragnehmer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Hinweis: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind eine Vorlage und sollten vor der Veröffentlichung an Ihre tatsächlichen Gegebenheiten angepasst und rechtlich geprüft werden.